Archiv für Juli, 2011

Überwältigende Unterstützung

Rechnerisch hat das schwarz-gelbe Lager eine klare Mehrheit in der Bundesversammlung, die am 30. Juni den neuen Bundespräsidenten wählen wird. Täglich wächst aber die Unterstützung für Joachim Gauck — parteiübergreifend. Der Kandidat ist Realist und „kann immer noch zählen”, sagt Joachim Gauck. Nach vielen Gesprächen in den Landtagen mit Wahlfrauen und -männern „rechnet er aber ein bisschen fröhlicher”. Mehr über Joachim gauck erfahren Sie auf www.joachim-gauck.de
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Breite Front gegen den alten Freund

Breite Front gegen den alten Freund
Sensation im Londoner Unterhaus: Parteiübergreifend beantragen die Politiker, dass Rupert Murdoch seine Medienmacht auf der Insel nicht weiter ausbauen darf. Das ist ein Wendepunkt in der britischen Politik. Anstoss, der Online-Kommentar
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Chef der Landesstiftung: Auflösung kein Thema
Stuttgart (dpa/lsw) – Die Baden-Württemberg Stiftung steht erst einmal nicht zur Disposition.
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Schlurfen war gestern, surfen ist heute
Telekom nimmt Glasfasernetz in Betrieb. Erste Vertragsabschlüsse getätigt Von Ines Lehmann
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Rede Başbakan Erdoğan (Erdogan) in European Parlament 1/2 Tr + En. Language 13.04.2011

www.donaufalter-zeitung.de http pi-news.net Başbakan Erdoğan (Erdogan) in Europe Union Council Parlament 1 Tr + En. Language 13.04.2011 attackiert EU wegen Türkei-Beitritt Erdogan in Europe Council 1/2 – Tuerk + Engl. Language (Pace 13.04.2011) The Prime Minister described Turkey’s role and aims in the region, Turkey’s importance for Europe, and the reforms that Turkey has undertaken at home. Prime Minister Erdogan concluded by inviting the Secretary General of the Council of Europe to send his personal envoy to Turkey to look into the media situation there. Es war ein Auftritt, der in Erinnerung bleiben wird: Grob beschimpfte der türkische Premier Erdogan EU-Ratsmitglieder. Besonders hart traf es eine Französin. Die regierungsnahen türkischen Medien feiern die Rede ihres Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Pace) am Mittwoch als „historisch”. Europäische Repräsentanten, die dem Auftritt beiwohnen, stimmen dem zu — allerdings aus anderem Grund: Noch selten habe ein Regierungschef die Ratsmitglieder so grob, verächtlich und beleidigend herabgewürdigt.Der Europarat ist ein von der EU unabhängiges Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Die Empörung der dort vertretenen Abgesandten über Erdogans Rede reicht parteiübergreifend von Österreichs rechtspopulistischen „Freiheitlichen” bis zur deutschen Linken. „Erdogans Auftritt war unglaublich, so etwas habe ich im Parlament noch nicht erlebt”, sagte
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Steuerpläne – FDP fordert regelmäßige Steuerentlastungen

Steuerpläne – FDP fordert regelmäßige Steuerentlastungen
Die Steuersenkung zum Januar 2013 ist beschlossene Sache. Das Echo fällt durchwachsen aus – selbst unter Regierungspolitikern. FDP-Fraktionsvize Volker Wissing fordert von der Regierung, es nicht bei einem Einmaleffekt zu belassen.
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Opposition wettert gegen die Pläne – Missmut in der CDU
Die FDP hat für ihre Steuerenkungspläne von allen Parteien heftige Kritik einstecken müssen. Doch ungeachtet dessen hat der FDP-Finanzmann Volker Wissing noch einen drauf gesetzt: Er brachte eine regelmäßige Entlastung der Arbeitnehmer ins Gespräch.
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EUROSOLAR: Gesetzespaket zum Atomausstieg verspielt Chance zur konsequenten Energiewende; Angriff auf Grundprinzipien …
Mit künstlich geschaffenem Zeitdruck habe die Bundesregierung am 01.07.2011 nicht nur den Atomausstieg beschlossen, sondern auch eine ganze Reihe weiterer Gesetze verabschiedet. Dabei sei den Parla
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