parteiübergreifend.de

Grüne Welle: Klimawechsel in der Politik?Sie sind nicht nur die politischen Gewinner dieses Jahres, sie haben auch die Mentalität in Deutschland verändert: die Grünen. Bio und Ökö sind gut, Nachhaltigkeit inzwischen selbstverständlich und auch der Atomausstieg ist parteiübergreifender Konsens. Über Ökologie und Wettberwerbsfähigkeit, über Atomausstieg und den neuen Wind in der Politik spricht der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, im Interview auf DW-TV.

Xing

Teilen

Joachim Gauck tritt bei der Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni als unabhängiger, parteiübergreifender Kandidat an und möchte Gestalter in einer demokratischen Gesellschaft sein.
Video Bewertung: 4 / 5

Xing

Teilen

An diesem Beispiel wird nicht nur deutlich, wie (immer wieder) gegen das Parteispendengesetz verstoßen wird, sondern vor allen Dingen auch, wie parteiübergreifend das Recht gebeugt wird – sie suchen und finden offensichtlich immer wieder Schlupflöcher, um sich die Bereicherung durch die korrupte Geldspendenannahme bestmöglichst zu sichern. Intransparenz, Verschweigen, Lügen und Betrügen bis hin zur Rechtsbeugung gehört dabei offenbar zum üblichen Tagesgeschäft. Rechtsstaat? ..so bestimmt nicht. Gewaltenteilung? ..den Aufwand können wir uns sparen. Plutokraten haben mit dem intransparenten und korrupten Bezahlsystem alles im Griff.

Xing

Teilen

Eine Kanzlerin der CDU, die einen Koalitionspartner hat, der um die 5 % Hürde kämpft, hat schlechte Aussichten auf eine weitere Legislaturperiode und Deutschland ist noch nicht genug in der Regierung mit Wirtschaft und Politik vereint. Eine weitere akzeptable Partei, rechts von CDU, könnte da Abhilfe schaffen, die NPD ist natürlich antidemokratisch – warum auch immer. Wahrscheinlich will die NPD einen Diktator einsetzen – oder was ist antidemokratisch in dieser Partei. Will sie gar die Gewaltenteilung abschaffen? Da muss man sich als Demokrat fragen, gibt es bzw. gab es die wirkliche Gewaltenteilung jemals in der BRD? Richter werden vom Teilen des Bundestages gewählt, als Gewalten übergreifend.

Xing

Teilen

Wie kann ich mich vor den Gefahren des Hochwassers schützen und wie kann ich im Katastrophenfall den Betroffenen helfen? Das waren die brennenden Fragen der Neuhofener Bürgerinnen und Bürger beim ersten Neuhofener Hochwassergipfel am Mittwoch 12. August 2009. Auf Initiative von ÖVP Bürgermeisterkandidat Hannes Kaplinger informierten Spitzenvertreter der örtlichen Einsatzorganisationen wie man sich am Besten vor dem Hochwasser schützen kann und im Katastrophenfall reagieren soll. „Die Jahrhundertkatastrophe von 2002 ist uns allen noch in schlechter Erinnerung. Mit dieser Veranstaltung möchte ich die Neuhofener Bevölkerung bestmöglich informieren und sie auf drohende Katastrophen vorbereiten so Kaplinger. In seinen Ausführungen dankte Kaplinger dem Roten Kreuz und der Freiwilligen Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz und forderte, dass auch die Gemeinde besser auf solche Katastrophenfälle vorbereitet sein muss. Der bis auf den letzten Platz gefüllte Sparkassensaal zeigte, dass das Bedürfnis nach mehr Informationen sehr groß ist und bestätigt Kaplinger in seiner Überzeugung parteiübergreifend und rasch Lösungen zur Sicherheit der Neuhofener Bevölkerung zu präsentieren. „Ich habe bei dieser Veranstaltung die Meinungen der Fachleute und die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger gehört. Jetzt liegt es an uns Konzepte für die Zukunft zu präsentieren, so Kaplinger abschließend.

Vertreter der Parteien und politischen Gruppierungen im Pforzheimer Gemeinderat haben am Samstagvormittag gemeinsam und parteiübergreifend für den „Masterplan” geworben. Zusammen mit dem kompletten Bürgermeisteramt – Oberbürgermeister Gert Hager, Erster Bürgermeister Roger Heidt und Bürgermeister Alexander Uhlig – wurden zahlreiche Gespräche geführt, um die Bedeutung und den Sinn des Masterplans zu erklären.
Video Bewertung: 0 / 5

Xing

Teilen

Heute (2. September 2010) solidarisierten sich während einer Stadtratssitzung im Dresdner Rathaus mehrere Menschen mit den von den Brandanschlägen betroffenen Projekten. Auf einem Transparent und mit Flyern forderten sie von der Stadt Dresden die Einrichtung eines Fonds zur Unterstützung von Opfern rechtsmotivierter Übergriffe. In einem kurzen Redebeitrag riefen sie die Mitgliederinnen und Mitglieder des Stadtrats auf, die rechten Anschläge parteiübergreifend zu verurteilen und sich mit den Opfern zu solidarisieren. www.addn.me

Xing

Teilen